Manche Veränderungen werden einem erst so richtig bewusst, wenn man sich die eigene Rede im Bundestag von vor 15 Jahren anschaut.
Gemeinsam mit meinem Kollegen @christian.moser.mdb im Büro haben wir einen Blick zurück geworfen.
Und was fällt sofort auf? Ganz klar: die Bildqualität! 📼
Thema der Rede damals: BAföG.
Die BAföG-Erhöhung war angemessen. Ein Studium ist auch immer eine Investition in die Zukunft. 🎓💡
Die AfD legt einen Antrag vor: Untersuchungsausschuss zu steuerfinanzierten NGOs, und sie erreicht wieder einen Tiefpunkt der parlamentarischen Arbeit. Wenn ich gefragt werde, wie es ist, mit AfD-Abgeordneten im Bundestag zu sitzen, dann nenne ich oft fehlenden Sachverstand, gezielte Verbreitung von Falschinformationen und völlige Planlosigkeit. Das heute war wieder ein glänzendes Beispiel dafür.
Die AfD hat sich im Plenum völlig blamiert:
❌weiß nicht was NGOs sind
❌kann Millionen nicht von Milliarden unterscheiden
❌hat den eigenen Antrag nicht gelesen
❌der Antrag ist übrigens illegal
Der CSU-Parteitag am 12. und 13. Dezember war intensiv, ehrlich und richtungsweisend. Die Reden von Markus Söder und Friedrich Merz machten klar: Deutschland steht vor großen wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Es geht um Wettbewerbsfähigkeit, Verteidigungsfähigkeit sowie Freiheit, Frieden und Wohlstand in Europa.
Mit dem Leitantrag „Starkes Bayern – Starke Kommunen“ setzte die CSU klare Schwerpunkte: eine starke Wirtschaft mit weniger Bürokratie, einen handlungsfähigen Staat und ehrliche Reformen, die kommende Generationen nicht belasten.
Der Parteitag war eine wichtige Standortbestimmung. Jetzt gilt es, die Debatten in gemeinsame politische Kraft zu übersetzen – selbstbewusst, konstruktiv und verlässlich.
Wo verlaufen Militärtransporte in Deutschland? Wo ist kritische Infrastruktur in Deutschland, sollte es zum Spannungsfeld kommen? Die Antworten dürften auch Russland interessieren. Die AfD hat 7000 dieser sicherheitsrelevanten Anfragen gestellt und legt keine Gründe offen, warum sie diese Fragen stellt. Trotz des Neins von Frau Weidel, sind AfD-Abgeordnete nach Russland gereist. Ja, sie ist die einzige Partei mit “offenen Kanälen” nach Russland zugunsten Putins Interessen.
Darf ich mich vorstellen? Ich bin der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag. Mit meinen Kolleginnen und Kollegen sorge ich dafür, dass wir stabile Mehrheiten für unseren Politikwechsel bekommen. Du möchtest mehr darüber wissen, was ich den ganzen stag so mache? Dann folge mir!
