Austausch, Inspiration, starke Impulse. ✨
Beim diesjährigen Wirtschaftsempfang der IHK für München und Oberbayern, Geschäftsstelle Ingolstadt, im Maritim Hotel kamen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik und dem öffentlichen Leben zusammen. Im Mittelpunkt standen spannende Gespräche, wertvolle Begegnungen und der Austausch zu aktuellen Themen.
Ein besonderes Highlight des Abends war der Vortrag von DFB-Schiedsrichter @patrickittrich. Mit eindrucksvollen Beispielen gab er spannende Einblicke in die Kunst der Entscheidungsfindung und zeigte, wie auch unter großem Druck klare, fundierte Entscheidungen getroffen werden können.
Vielen Dank für die Einladung und einen gelungenen Abend! 🙌
Offene Diskussionen gehören für mich zu solchen Abenden einfach dazu und genau das hat die Kreisvertreterversammlung in Theißing gezeigt. Gerade bei Themen wie der Renten- und der Krankenversicherungsreform gibt es viele Fragen, Sorgen und auch Kritik. Das ist nachvollziehbar. Umso wichtiger ist es, darüber offen zu sprechen.
Nach der Begrüßung durch unsere Kreisvorsitzende Tanja Schorer-Dremel, die sich bei allen für den engagierten Kommunalwahlkampf und die erfolgreiche Wiederwahl von Landrat Alexander Anetsberger bedankte, berichtete Alexander über die aktuellen Entwicklungen im Landkreis. Besonders die Zukunft der Kliniken im Naturpark Altmühltal beschäftigt viele Menschen und das zu Recht.
Ich habe anschließend einen Einblick in die aktuellen politischen Debatten in Berlin gegeben. Mir war wichtig, ehrlich zu erklären, warum Reformen bei Rente und Krankenversicherung notwendig sind, auch wenn sie nicht immer bequem sind. Mir ist bewusst, dass nicht jede Entscheidung auf Begeisterung stößt. Aber Nichtstun wäre aus meiner Sicht die schlechtere Alternative.
Wer den Menschen im Land Zumutungen abverlangt, sollte auch bei sich selbst anfangen.
Normalerweise werden die Abgeordnetendiäten jedes Jahr automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst. Steigen die Einkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, steigen grundsätzlich auch die Diäten.
Weil die Löhne zuletzt erfreulicherweise gestiegen sind, hätte es in diesem Jahr auch eine entsprechende Erhöhung der Abgeordnetendiäten gegeben.
Heute haben wir im Bundestag jedoch beschlossen, diese automatische Erhöhung auszusetzen.
In den kommenden Wochen werden wir im ganzen Land unterwegs sein, unseren Reformkurs erklären, unseren Plan vorstellen und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Gute Politik braucht gute Kommunikation und den direkten Austausch.
Die Angriffe auf Journalisten am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt sind ein Angriff auf die Pressefreiheit und müssen klar verurteilt werden. Dass sich auch Vertreter der Linken von den Übergriffen distanziert haben, ist richtig und wichtig. Das hat mein Kollege Christian Moser deutlich gemacht.
Gleichzeitig zeigt der Vorfall: Sprache hat Konsequenzen. Wer – wie Ferat Koçak – zum Widerstand aufruft, mag damit keine Gewalt beabsichtigen. Dennoch tragen solche Formulierungen in einem ohnehin aufgeheizten politischen Klima nicht zur Deeskalation bei.
Demokratie lebt vom Streit der Argumente, nicht von Einschüchterung, Gewalt oder einer Sprache, die Fronten weiter verhärtet. Pressefreiheit ist unteilbar.
Dass Gewalt gegen Medienschaffende verurteilt werden muss, steht außer Frage. Wer es damit aber ernst meint, sollte gleichzeitig aufhören, selbst mit Begriffen wie „Lügenpresse“ Stimmung gegen Journalistinnen und Journalisten zu machen. Wer pauschal Hass und Misstrauen gegen die freie Presse schürt, trägt nicht zu einer offenen Debatte bei.
Mein Kollege Christian Moser hat dafür heute die richtigen Worte gefunden: Die Antwort auf Extremismus kann nur die demokratische Mitte sein. Weder Gewalt von rechts noch von links hat in unserem Land einen Platz.
