Heute haben wir im Bundestag den Antrag der Fraktion der AfD beraten: Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorität machen.
Mein Kollege Herr Winkler hat ein paar Indizien gefunden, dass nicht so viel Arbeit drinsteckt. Er wurde nicht mal aktualisiert und enthält uralte Forderungen der FDP.
Wer es ernst meint mit den Abhängigkeiten von Rohstoffen, muss sauber arbeiten. Der Antrag der AfD-Fraktion wirkt wie aus der Schublade gezogen. Wir brauchen belastbare Analysen, aktuelle Zahlen und realistische Maßnahmen – keine Anträge, die schon beim Einbringen Staub ansetzen.
Am 16. Mai 2024 habe ich es im Bundestag klar angesprochen:
Wir brauchen eine bessere Drohnenabwehr und klare rechtliche Grundlagen, um unsere kritische Infrastruktur zu schützen.
Gestern haben wir den Grundstein gelegt: Der Gesetzentwurf zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes stärkt genau diese Punkte.
✔️ Erweiterte Befugnisse zur Abwehr unbemannter Luftfahrzeuge
✔️ Schnellere Entscheidungswege im Krisenfall
✔️ Strafbarkeit beim vorsätzlichen Eindringen in die Luftseite von Flughäfen
Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sehen wir eine neue Sicherheitslage, auch in Deutschland.
Darauf reagieren wir jetzt konsequent.
Sicherheit braucht Klarheit im Recht und Handlungsfähigkeit im Ernstfall.
#Sicherheit #Drohnenabwehr #Bundestag #Zeitenwende #Luftsicherheit
Aschermittwoch, wie er sein muss 💪
In Passau waren es neben der großartigen Kundgebung mit tausenden Teilnehmern vor allem die vielen Begegnungen und unkomplizierten Gespräche, die unsere CSU-Familie ausmachen. Genau dieser direkte Austausch gibt Rückenwind.
Am Abend durften wir in Karlshuld den Bayerischen Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter, MdL, begrüßen.
In kleiner Runde haben wir vor der Veranstaltung über den aktuellen Stand der Neuburger Ostumgehung, den Ausbau der B16 und die Donautalbahn gesprochen.
Christian Bernreiter hat seine klare Unterstützungszusage erneuert – ein wichtiges Signal für unsere Region!
🗳 Kreistagswahl Landkreis Eichstätt
Andreas Birzer
📄 Platz 13
📍 Adelschlag
🟦 CSU
🏛 Seit 12 Jahren Erster Bürgermeister der Gemeinde Adelschlag
🏛 Seit 2014 Mitglied des Kreistags
👨🏫 Ehemaliger Lehrer
🇬🇷 Griechenland-Fan
Andreas Birzer bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung mit. Bildung und Schule sind seine besondere Leidenschaft – Themen, für die er sich auch im Kreistag mit Nachdruck einsetzt.
💬 Wer Andreas wählt, weiß, was der Landkreis Eichstätt jetzt braucht:
✔ Konsequentes Handeln
✔ Weitblick
✔ Umsicht
👉 Andreas in den Eichstätter Kreistag!
#buxheim #nassenfels #egweil #adelschlag
Dummheit schützt vor Strafe nicht: Wer Steuergeld für Überkreuzanstellungen missbraucht und kriminelle Beschäftigungsverhältnisse konstruiert, begeht keinen „Formfehler“, sondern beschädigt das Vertrauen in unsere Demokratie. Die AfD versinkt im Sumpf der Vetternwirtschaft. Steuergeld ist kein Familienbudget. Der Bundestag ist kein Selbstbedienungsladen.
Meine Kolleginnen und Kollegen haben die richtige. Worte dafür im Plenum gefunden. #klartext
Beim Politischen Aschermittwoch der CSU Oberdolling durfte ich gemeinsam mit Ilse Aigner zur aktuellen politischen Lage sprechen. Der Austausch mit den vielen engagierten Besucherinnen und Besuchern hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig der direkte Dialog vor Ort ist.
Alexander Anetsberger und Bürgermeister Josef Lohr stellten zudem unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Kommunalwahl vor: ein starkes Team für unsere Region.
Ein gelungener Abend in der Rossschwem mit guten Gesprächen und hervorragendem Fisch.
